Am Morgen war Premierminister Sébastien Lecornu überraschend zurückgetreten – nach nur vier Wochen im Amt. Dennoch setzt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron weiterhin auf den 39-Jährigen und hat ihn beauftragt, bis Mittwochabend einen letzten Versuch zu unternehmen, Gespräche mit anderen Parteien zu führen. Ziel ist es, eine stabile Regierung auf die Beine zu stellen. Laut Élysée-Palast soll Lecornu prüfen, ob es noch eine Chance auf eine tragfähige politische Mehrheit gibt. Auf der Plattform X erklärte Lecornu, er habe sich auf Bitten des Präsidenten bereit erklärt, abschließende Gespräche mit den politischen Kräften zu führen, um die Stabilität des Landes zu sichern. Am Mittwochabend will er Macron über das Ergebnis informieren, damit dieser die nötigen Konsequenzen ziehen kann. Noch ist unklar, was genau Lecornus politischer Auftrag ist, allerdings erlaubt die französische Verfassung dem Präsidenten, ihn erneut zum Premierminister zu ernennen.
Macron selbst signalisiert laut Informationen der Zeitung Le Figaro, dass er bereit sei, Verantwortung zu übernehmen, sollte auch dieser letzte Vermittlungsversuch scheitern. Zwar schloss er seinen eigenen Rücktritt zuletzt aus, jedoch könnte er das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen.
Der Rücktritt Lecornus wurde durch einen Bruch mit den konservativen Republikanern ausgelöst. Diese hatten nach parteiinternen Diskussionen zunächst ihre Unterstützung für Lecornus Regierung zugesagt, zogen diese aber zurück, nachdem die neue Ministerliste veröffentlicht worden war. Besonders umstritten war die geplante Ernennung von Bruno Le Maire zum Verteidigungsminister. Le Maire, ehemaliger Republikaner und nun langjähriger Weggefährte Macrons, gilt in seiner früheren Partei als Verräter. Als Wirtschafts- und Finanzminister wurde er zudem mitverantwortlich für die hohe Staatsverschuldung gemacht. Parteichef Bruno Retailleau warf Lecornu vor, ihn über die Personalie Le Maire in einem vertraulichen Gespräch bewusst im Unklaren gelassen zu haben – ein schwerwiegender Vertrauensbruch.
In dieser Personalie liegt nun möglicherweise auch der Schlüssel zur Rettung: Kurz bevor Macron sich am Abend an die Presse wandte, verzichtete Le Maire freiwillig auf das Verteidigungsressort. Er wolle damit einen Ausweg aus der politischen Krise ermöglichen und erklärte, er habe dem Präsidenten seinen sofortigen Rückzug aus der Regierung angeboten – was Macron angenommen habe. Le Maire hoffe, dass dieser Schritt die Wiederaufnahme der Verhandlungen zur Regierungsbildung erleichtere.
Quelle: Tagesschau